Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf, in ihren Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten die verheerende Lage der Pressefreiheit in der Türkei mit Nachdruck anzuprangern. Recep Tayyip Erdogan ist am Donnerstag (27.09.2018) zu einem dreitägigen Staatsbesuch nach Deutschland gereist.
„Massive und unrechtmäßige Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit sind in der Türkei seit Ausrufung des Ausnahmezustands im Juli 2016 an der Tagesordnung“, sagt Janine Uhlmannsiek, Expertin für Europa und Zentralasien bei Amnesty International in Deutschland. „Mehr als 180 Medienhäuser hat die Regierung schließen lassen, mehr als 120 Journalistinnen und Journalisten befinden sich in Haft und Tausende Medienschaffende haben ihren Job verloren. Die Pressefreiheit in der Türkei liegt seit fast zwei Jahren in Ketten.“
Mit Freude und Erleichterung hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) auf die angekündigte Entlassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel aus seiner einjährigen Untersuchungshaft in der Türkei reagiert: "Eine unerträgliche Zeit als politische Geisel geht nun zu Ende. Die Entlassung von Yücel war überfällig und offenbar hat der politische Druck endlich gereicht, um seine Freilassung zu erzwingen", stellte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende, Frank Werneke, fest. Die nun vorgelegte Anklageschrift mit einer Forderung nach 18 Jahren Haft bezeichnete Werneke als Beleg dafür, wie es in der Türkei um die Situation demokratischer Grundrechte bestellt sei.
In vielen Ländern sind Einschränkungen der Pressefreiheit alltäglich. Journalisten und andere Medienschaffende werden in ihrer Arbeit behindert, oft werden sie verfolgt, schikaniert und sogar ermordet. Anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit weist Amnesty insbesondere auf die Situation in der Türkei hin.
Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2016 druckt die taz eine Sonderausgabe zum Thema „Pressefreiheit in der Türkei“. Alle Texte werden in türkischer und deutscher Sprache erscheinen, zwei JournalistInnen von den türkischen Zeitungen Agos und Birgün werden eine Woche lang zu Gast im Berliner Redaktionsbüro sein. Sie stellen die Inhalte der Sonderausgabe gemeinsam mit der taz zusammen und beantworten auf 16 Seiten grundlegende Fragen: Warum reagiert die türkische Regierung so paranoid auf eine kritische Presse? Wie gehen unabhängige ReporterInnen mit der Repression um? Warum spielt Satire in der türkischen Medienlandschaft eine so bedeutende Rolle?
